Grüne haben im Bezirk viele Projekte zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität vorangetrieben – dank STEP Mitteln können sie realisiert werden

„Die Stadt arbeitet trotz der Corona-Pandemie an der Planung und Fertigstellung vieler Vorhaben des Bezirksbeirats West weiter. Diese sollen den öffentlichen Raum für die Bürger*innen noch mehr verbessern – das freut uns sehr“, meint Fraktionssprecher Dr. Sebastian Karl.

So wird in der Breitscheidstraße die Herstellung des neuen verkehrsberuhigten Bereiches an der Silcheranlage vorangetrieben. Erste Umsetzungen sind in Form neuer Baumstandorte in der Breitscheidstraße sowie provisorischer Absperrungen im Bereich der Silcheranalage sichtbar. Die geplante Verschmälerung der Fahrbahn wird eine Verbesserung und mehr Sicherheit für die Schüler*innen bringen. Die Ausschreibung für das Projekt lief bis Ende 2019, der Baubeginn wird im zweiten Halbjahr 2020 sein.

Zudem sollen die Fußwegequerungen an der Kreuzung Breitscheid-/Silberburgstraße verbessert werden. Planungsbeginn hierfür wird nach der Sommerpause 2020 sein. Auch die Silcheranlage selbst wird eine Aufwertung erfahren. Die Planung, unter anderem für neue Aufenthaltsmöglichkeiten, wird derzeit erarbeitet und abgestimmt. Der Baubeginn ist für 2021 geplant. Die grüne Bezirksbeiratsfraktion hat sich hierbei vor allem auch für Verbesserungen für Jugendliche und den Erhalt der Toilettenanlage für die Öffentlichkeit stark gemacht.

Auch die Kreuzung Arndt-/Spitta-/Bebelstraße wird umgestaltet werden. Die Ausführungsplanung hierfür befindet sich aktuell noch im Umlauf, der Baubeginn ist jedoch für 2020 geplant. Der Bezirksbeirat hat auf Antrag der Grünen für den Bau einer öffentlich nutzbaren überdachten Fahrradabstellanlage für 10 Fahrräder im Bereich der Kreuzung gestimmt. Die im Kreuzungsbereich bestehende kleine Grünanlage soll erhalten bleiben. Weiterhin hat der Bezirksbeirat auf Antrag der Grünen einen 4. Fußgängerüberweg beschlossen, um die Querungsmöglichkeiten sicherer und für zu Fuß Gehende zu erleichtern. Die Umsetzung dieses Beschlusses lehnt die Verwaltung jedoch bisher leider ab.

Um Querungswege für Fußgänger*innen zu reduzieren und damit mehr Sicherheit vor allem für Kinder zu schaffen, wird die Kreuzung Lerchen-/Schwabstraße umgestaltet. Neue Baumbeete sollen den Straßenraum aufwerten. Bänke und Poller im Gehwegbereich schaffen Sitzmöglichkeiten. Die Planung für die Umgestaltung beim Amt für Stadtplanung und Wohnen ist abgeschlossen. Offen ist noch die Frage, ob es eine zweite Fußgängerfurt über die Schwabstraße geben wird. Diese wird von den Grünen im Bezirksbeirat ausdrücklich befürwortet, um den Fußverkehr an dieser Stelle zu beschleunigen.

Auch an der Kreuzung Augusten-/Rötestraße wird es eine Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende geben. Die bisherigen Sperrflächen werden zu Gehwegnasen und Baumstandorte mit Sitzquadern aufgewertet. Der Planungsbeginn für die Umgestaltung ist beim Amt für Stadtplanung und Wohnen erfolgt.

Mit Hilfe der Stadtentwicklungspauschale (Step), die eine rein kommunale Fördersumme darstellt, können kleine Projekte zur Aufwertung des Wohnumfeldes realisiert werden. Seit dem Doppelhaushalt 2014/15 werden alle zwei Jahre ca. 3,3 Mio € auf die einzelnen Innenstadtbezirke verteilt. Für den Bezirk West stehen derzeit ca. 600.000 € im Doppelhaushalt 2020/21 zur Verfügung. Vorschlagsrecht haben die Bürger, die Stadtbezirke und die Verwaltung. Abschließend werden die Einzelprojekte vom Gemeinderat beschlossen.

2019 hat der Bezirksbeirat seine Projekte für 2020/21 abgestimmt, priorisiert und an die Verwaltung zur Umsetzung gegeben. In einem ersten Zwischenbericht informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand und wir über weitergehende Beschlüsse.

„Weitere STEP-Projekte sind noch in Planung und werden schrittweise die Aufenthaltsqualität im Westen verbessern. Für uns Grüne sind diese Vorhaben von großem praktischen Nutzen im eng bebauten und verkehrsbelasteten Westen“, ist Maria Flendt, Bezirksbeirätin West überzeugt.